Nachrichten zum Thema Presse

23.04.2019 in Presse

Fakten Check für einen Neubau

Fakten Check für einen Neubau

 

Letzte Woche konnten Sie sich ein Bild über die Gründe unserer Ablehnung bezüglich der Sanierung der KiTa Hainpfad machen.

Diese Woche möchten wir Ihnen die Faktenlage eines Neubaus erläutern.

Wir geben Ihnen die zusätzlichen Hintergrundinformationen, die Sie brauchen, um unsere Einschätzung zur Realisierbarkeit des Vorhabens Neubau nachvollziehen zu können.

Es versteht sich, dass die endgültige Ausführung eines Neubaus noch detailliert geplant werden muss.

 

Kostensituation

- Kostenschätzung einer KiTa mit 5 Gruppen, zweigeschossig großzügig geschätzt ca. 3 Mio. Euro.

- Für investive Neu-, Ausbau- und Umbaumaßnahmen, die der Schaffung von neuen oder der Erhaltung von im Bestand gefährdeten Betreuungsangebote für Kinder bis zum Schuleintritt dienen, steht das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 zur Verfügung. Förderung bis max. 250T€ pro Gruppe, entspricht einer Summe von 1,25 Mio. Euro (Regierungspräsidium Kassel)

- ca. 4.300qm Grundstücksfläche (Kataster Erzhausen)

- Verkauf des Grundstücks der jetzigen KiTa, (konservativ) geschätzter Erlös 1,4 Mio. Euro (410€/qm Bodenrichtwert Erzhausen), Abriss des Bestandsgebäude mit ca. 120 – 150 T€ eingerechnet

Zusätzliche Hintergrundinformation: Für das bisherige Kita-Gelände muss die Gemeinde ebenfalls einen Bebauungsplan (BPlan) aufstellen. Sowohl im geänderten BPlan wie auch in den Kaufverträgen kann die Gemeinde den vorhandenen Baumbestand sichern.

- Grundstück auf dem SVE Gelände vorhanden

Zusätzliche Hintergrundinformation: Das für den Neubau infrage kommende SVE Gelände ist Teil eines Erbbaugrundstückes, das die Gemeinde dem SVE übertragen hat. Die  Bereitschaft zur Rückgabe des  für den Neubau erforderlichen Grundstücksteils an die Gemeinde ist bereits durch den SVE signalisiert worden.

- Gewährleistung bei Erstellung eines Neubaus beträgt 5 Jahre (Gewährleistungsrecht)

Grobe Kostenrechnung für einen Neubau:

Erstellungskosten 3 Mio. Euro minus 1,25 Mio. Euro Förderung minus 1,4 Mio. aus Verkauf des Bestandsgrundstücks ergibt einen Eigenanteil der Gemeinde von ca. 350T €.

 

Zeitschiene

- Abschluss der Investitionen Juli 2022, Abrufen der Mittel bis Dezember 2022 (RP Kassel)

- zusätzliche Hintergrundinformation: Eine in konventioneller Bauweise (Stein auf Stein) erstellte KiTa ist in der Regel innerhalb von 1,5 bis 2 Jahren bezugsfertig. (Ein Gebäude in modularer Fertigbauweise würde sogar schneller erstellt werden können.) Zeitrahmen Fertigstellung zwischen Ende 2021 bis Mitte 2022.

 

Siedlungsbeschränkung, Behörden und Zuständigkeiten

- Änderung des bestehenden Bebauungsplans ggf. Änderung des Flächennutzungsplans über die Regionale Planungsversammlung notwendig

- Keine Einwände gegen den Bau einer neuen KiTa durch das Regierungspräsidium Darmstadt (RP DA) (Stellungnahme RP vom 21.03.2019 V/277 7. Ergänzung)

Zusätzliche Hintergrundinformation zur Änderung BPlan und Flächennutzungsplan:

Der Regierungspräsident als obere Verwaltungsbehörde genehmigt die Änderung des Bebauungsplans (BPlan) und das Kreisbauamt als untere Verwaltungsbehörde prüft lediglich im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens, ob die Festsetzungen im BPlan richtig umgesetzt wurden. Die früher getätigte Auskunft des Kreisbauamtes gegenüber der Verwaltung, es sei nicht möglich auf dem avisierten SVE Gelände zu bauen, erfolgte wohl auf Grund des bestehenden BPlans (keine Bebauung, nur Sport-/Freizeitnutzung). Eine Änderung des BPlans schafft neues Baurecht.

Der Flächennutzungsplan benennt die Grundstückflächen einer Gemeinde, die für Bebauung ausgewiesen sind. Es ist einer Kommune nicht möglich, davon ohne Genehmigung abzuweichen. Unter Umständen bedarf es einer Änderung des „Sportgeländes“. Hier könnte die Zustimmung der Regionalen Planungsversammlung notwendig werden.

Da der Kita-Neubau im Geltungsgebiet des bestehenden BPlans errichtet werden soll, bedarf es jedenfalls der Änderung dieses BPlans. Dass dort eine KiTa gebaut werden kann, hat die schriftliche Stellungnahme des RP bestätigt.

Zusätzliche Hintergrundinformation Siedlungsbeschränkung: Trotz  Siedlungsbeschränkung liegen das gesamte neu zu gestaltende Freizeitgelände, das Außengelände des SVE (inkl. des neuen Kunstrasenplatzes) mit Mehrzweckhalle, ein Spielplatz, der Tennisclub Blau-Weiß mit der Außenanlage und die Kindergartengruppe der Flummis (Außengruppe KiTa Hainpfad) ebenfalls im Siedlungsbeschränkungsbereich. Die jetzige KiTa Hainpfad ist nur wenige Meter von dem zukünftigen Neubaugelände entfernt. Ein Lärmzuwachs im KiTa Außenbereich wird kaum merklich sein. Das Gebäude wird den Schallschutzanforderungen entsprechend geplant und ist dann wahrscheinlich geschützter als das zu sanierende Bestandsgebäude.

Hinweis: Der Siedlungsdruck im Rhein-Main-Gebiet ist derart hoch, dass es inzwischen viele Beispiele von Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Siedlungsbeschränkung gibt…

 

Fördergelder (siehe Kostensituation)

- 1,25 Mio. Euro für einen 5 gruppigen KiTA-Neubau

Zusätzliche Hintergrundinformationen:

Die Auszahlung der Fördergelder ist an 2 Bedingungen geknüpft:

1. Es müssen (noch) Fördermittel im Fördertopf vorhandenen sein.

2. Es muss der Nachweis über die Schaffung von „neuen“ oder der Erhaltung von „im Bestand gefährdeten“ Betreuungsangebote erfolgen.

Zu 1. Das Förderprogramm ist bis 2020 terminiert. Es wäre sehr unwahrscheinlich, dass der Fördertopf leer ist.

Zu 2. Um im Einzelfall das Vorliegen der Fördervoraussetzungen zu prüfen und über die Höhe der Förderung zu entscheiden, ist ein entsprechender Antrag bei der zuständigen Bewilligungsbehörde - dem Regierungspräsidium Kassel - über den zuständigen örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe erforderlich.

à Nachweis „Neuschaffung“: Erstellung einer 5te KiTa Gruppe, d.h. eine Gruppe mehr als jetzt

à Nachweis „Bestandsgefährdung“: Betreuungsangebot kann nur durch eine Sanierung (1,1 Mio. Euro) des Bestandsgebäudes gewährleistet werden.

 

Anzahl der Kindergartenplätze

Wie in der letzten Woche dargelegt:

- bis August 2020 wird die Gemeinde in Summe 45 Kindergartenplätze zu wenig haben (Sozial-, Kultur- und Sportausschuss vom 07.03.2019)

- Schaffung von 25 mehr Kindergartenplätzen!

Nur ein Neubau mit einer 5 gruppigen KiTa wird nachhaltig (zumindest für 25 der 45 leer ausgehenden Familien) den guten Betreuungsgrad in Erzhausen aufrechterhalten.

- Kritik an der kurzfristigen (vermeintlichen) Lösung durch Container (für den Zeitraum der Sanierung): Eine konkrete Antwort, wo die „überzählige“ Gruppe nach einer Sanierung untergebracht werden könnte, blieb die Verwaltung schuldig. Angedacht war wohl eine Übernahme von Container mit dem Wunsch, diese einer KiTa (wahrscheinlich Sandhügel) anzugliedern. (Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 08.04.2019)

- Unterbringungslösungen: Es gibt Möglichkeiten eine weitere Kindergartengruppe kurzfristig (aber nur übergangsweise) unterzubringen. Das Vorstellen der aus unserer Sicht verschiedenen Modelle obliegt der Verwaltung und wird bestimmt im nächsten Sozial-, Kultur- und Sportausschuss erfolgen.

 

Fazit: Der Bau eines neuen Kindergartens wird die Gemeinde ca. 350T€ kosten (eine Sanierung ca. 640T€, siehe Fakten Check Sanierung KiTa Hainpfad).

Die Umwidmung der Sanierungsgelder (KIP Förderprogramm aus Bundes- und Landesmitteln) wird den allgemeinen Haushalt der Gemeinde um ca. 660T€ entlasten! Die Vorhaben Sanierung Brühlweg/Brühlstraße, Sanierung Bürgerhaus mit Heizung, Lüftung, Wärmerückgewinnungsanlage und Ausbau der Barrierefreiheit müssen NICHT aus den allmeinen Haushaltsmittel Erzhausens finanziert werden.

Die durch einen Neubau geschaffene 5. Gruppe wird Erzhausen zukunftsfähig machen. Es werden nachhaltig Werte geschaffen, die viele Jahrzehnte bestand haben werden. Mit einem Neubau sichert die Gemeinde Erzhausen Infrastruktur, die Familien für ihre Zukunft in Erzhausen brauchen – nämlich Kindergartenplätze.

 

Sie suchen den Dialog mit uns? Schreiben Sie uns eine Mail unter info@spd-erzhausen.de oder sprechen Sie uns an!

 

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16.04.2019 in Presse

Fakten Check „Sanierung KiTa Hainpfad“

Fakten Check „Sanierung KiTa Hainpfad“

 

Es gab viele Berichte der GfE mit Informationen von nicht langer Halbwertzeit. Eindrucksvollstes Beispiel für die Methode „Fake News sind auch News“ war die Information, dass die Siedlungsbeschränkung auf Teilen des Spielplatzes/Skaterbahn des SVE Geländes, eingezeichnet mit dicken Linien, den Neubau einer KiTa verhindere – diese Information war falsch, das Regierungspräsidium sieht in der Siedlungsbeschränkung kein Bebauungshindernis.

Wir werden die Fakten zusammentragen, die durch Quellen (Sitzungsdienst der Gemeinde Erzhausen www.erzhausen.eu) belegbar sind. Sollten es fachliche Stellungnahmen geben, so machen wir deutlich, durch wen sie getätigt wurde.

 

Kostensituation (grob gerundet)

10/2014 reine Sanierung ohne Bewegungsraum 616T€ (Kostenschätzung Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss 24.11.2014, V/277)

05/2015 Sanierung mit Bewegungsraum 800T€ (Kostenschätzung Anbau Bewegungsraum, Memo Architekt Braun 175 T€, V/277 4. Ergänzung)

01/2017 Sanierung mit Bewegungsraum, mit Dachsanierung, mit Sandschleuse und mit weiter gehenden Maßnahmen zur Kellerabdichtung 988T€ (V/277 5. Ergänzung)

04/2019 Überarbeitete Sanierungskosten ohne Dachsanierung, ohne Sandschleuse, ohne Alternativunterbringung der KiTa Kinder 1,1 Mio. Euro. (V/277 7. Ergänzung)

Containerstellung für die Unterbringung der Kinder für ein Jahr 255T€ auf dem Gelände der Grillhütte / Bauhof (VI/247 1. Ergänzung)

Summe einer Sanierung mit Containerstellung 1,3 Mio. Euro.

Zur Verfügung stehen Fördermittel in Höhe von rund 660 T€ - ergibt eine Differenz von 640T€, die durch die Gemeinde finanziert werden müsste.

 

Gebäude

- Baujahr des Gebäudes 1970

- Bausubstanz „gut“ (Architekt Braun)

- Eine Pumpenkonstruktion im Keller dient dazu, stetig eindringendes Grundwasser (aus der Drainageschicht um das Gebäude herum) definiert abzupumpen. So soll eine Flutung des Kellers durch das ins Gebäude eindrückende Grundwasser verhindert werden.

In der Vergangenheit gab es bereits Fehlfunktionen der Pumpenanlage mit Folgeschäden.

- Sanierungsplan: Die bereits feuchten Außenwände des Gebäudes sollen zum Teil abgedichtet werden. Aus technischen Gründen kann die Bodenplatte jedoch kann nicht vollständig saniert werden – Bodenplatte bleibt zum „abtrocknen“ ohne Estrichbelag, Fenster zur Durchlüftung immer geöffnet. (Aussage Architekt Braun)

- Sanierungskritik: Eine energetische Abdichtung der KiTa Räume (neue Fenster, dichte Wände) können mit der Feuchtesituation im Keller zu einem Feuchteproblem in den Räumen führen - gerade vor der aktuellen Situation im AWO Seniorenheim in der Industriestraße.

- Nach der Sanierung muss das Gebäude für 20 Jahre instand gehalten werden, da sonst die Fördergelder anteilig zurückgezahlt werden müssen. (Förderrichtlinien WI Bank)

- Sanierung des Daches nach Aussage Architekt Braun in 5 bis 10 Jahren wahrscheinlich, Kosten 53T€ (Kostenschätzung 01/2017). (Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss vom 08.04.2019)

- Folgekosten aus den Sanierungsarbeiten wie Feuchteschäden können weder an die ausführenden Firmen noch an den Architekt weitergegeben werden. (Gewährleistungsrecht)

D.h. sollten sich innerhalb der nächsten 20 Jahren Folgeschäden wie z. Beispiel Schimmel ergeben, wird die Gemeinde dafür zahlen müssen.

 

Zeitschiene

- Abrechnung der Sanierung muss bis Okt./Dez. 2020 erfolgen, sonst werden die Gelder nicht ausgezahlt. (Kreditbedingungen der WI Bank)

- Ein Submissionsverfahren (öffentliche Ausschreibung) muss in der derzeitigen Bauboomphase nicht unbedingt bedeuten, dass 1. Angebote überhaupt abgegeben werden und 2. dann diese auch preislich im Planungsrahmen sind. Eine weitere Ausschreibung (und somit zeitliche Verzögerung) kann die Folge sein, die den Beginn der Sanierung verzögert und somit die Fördergelder mehr als gefährdet.

- Die Zeitplanung des Architekten lässt eine fristgerechte Sanierung möglich erscheinen, aber dazu darf sich keine Planungsposition verzögern. Zum Teil werden Projektabschnitte aus Zeitersparnis parallel verfolgt, die in der Regel nacheinander ausgeführt werden. (Zeitplan V/277 7. Ergänzung)

 

Fördergelder

- Die durch die WI Bank bewilligten Mittel sollen für Erzhausen umgewidmet werden. Hierdurch entsteht eine Entlastung des Erzhäuser Ergebnishaushalts in nicht unerheblichen Maß (kann nur nach Beendigung aller Ersatzmaßnahmen beziffert werden). (Erkennbar im Jahr 2020)

- Förderprojekte: die Sanierung der Brühlstraße/Brühlweg, Sanierung des Bürgerhauses (Heizung, Lüftung, Wärmerückgewinnungsanlage) und optional in die Beleuchtung Erzhausens. Alle Projekte bis Ende 2020 abschließbar. (HuFinA 11.04.2019)

 

Anzahl der Kindergartenplätze

- Ab Oktober 2019 keine freien Kindergartenplätze in Erzhausen mehr vorhanden (prognostiziert 19 Plätze zu wenig). (Sozial-, Kultur- und Sportausschuss vom 07.03.2019)

- Ab August 2020 werden es in Summe 45 Kinder sein, die keinen Platz in einer gemeindlichen KiTa erhalten werden. (Sozial-, Kultur- und Sportausschuss vom 07.03.2019)

- Eine Sanierung wird keine neuen Kindergartenplätze schaffen, es wird die Anzahl der KiTa Plätze gehalten.

- zusätzliche Hintergrundinformation: Eine Kindergartengruppe umfasst 25 Kinder, eine Integrationsgruppe 20 Kinder.

Es wurden seit 2015 alle räumlichen Möglichkeiten ausgelotet, um das vorhandenen Raumangebot (mit Wohnung) optimal zu nutzen. Ergebnis war die Planung eines Anbaus für einen Bewegungsraum (63 qm) und eines neuen Leitungsbüros (17 qm). Die Unterbringung einer weiteren Gruppe wurde damals als nicht möglich verworfen. (BVU 18.02.2015, Beschluss TOP 5, V/277 2. Ergänzung)

 

Containerlösung

- Containerkosten für eine 5 gruppige KiTa je nach Variante zwischen 255T€ und 310T€ für einen Mietzeitraum von einem Jahr (VI/247 1. Ergänzung)

- Bei Stellung der Container auf das von den Eltern gewünschte Gelände der Grillhütte / Bauhof sind weitere Kosten für die Bereitstellung von Spielgeräten zu erwarten (Resümee aus der Auslagerung der KiTa Sandhügel, anlässlich des Wasserschadens im Jahr 2016)

- Container sind nur für eine zeitlich beschränkte Nutzung sinnvoll, Klimatisierung nicht vorhanden. Container mit „mehr Komfort“ wären vergleichbar mit den Modulbauten des Kreises im Schulbereich. Die geplanten Container haben nicht diese Qualität. Innenraumtemperatur Container stark abhängig von Außentemperatur, Beschattung der Container nicht möglich. (Architekt Braun, BVU 08.04.2019)

- zusätzliche Hintergrundinformation: Die dringend benötigte 5. KiTa Gruppe soll kurzfristig in zusätzlichen Containern erfolgen. Eine Unterbringung dieser dann aufgenommenen Kinder nach der Sanierung (Ende 2020) in eine Einrichtung ist nicht möglich. Die Verwaltung schlug vor, die Kinder im Container zu belassen und diesen dauerhaft einer KiTa zuzuordnen. (BVU 08.04.2019)

 

Fazit:

Einer Sanierung der 49 Jahre alten KiTa Hainpfad für 1,1 Mio. Euro (+ 255T€ Container) können wir nicht zustimmen. Die zu erwartenden Instandhaltungsmaßnahmen und Folgekosten sind für Erzhausen bereits jetzt absehbar und müssen dann auf Grund der Förderrichtlinien über 20 Jahre getragen werden.

Unter dem Aspekt der Bereitstellung der Infrastruktur kann es sich eine wachsende Gemeinde nicht leisten, Geld in ein Bestandsgebäude zu investieren, das nach einer Sanierung keinen einzigen neuen Kindergartenplatz vorweisen kann. Diese Investition ist NICHT nachhaltig und wird deshalb von uns abgelehnt.

 

Sie suchen den Dialog mit uns? Schreiben Sie uns eine Mail unter info@spd-erzhausen.de! Gerne stehen wir für ein persönliches Gespräch zur Verfügung – dieses Angebot richtet sich vor allem an die Elternvertreter der KiTa Hainpfad!

 

Nächste Woche informieren wir Sie über die Faktenlage zum Thema Neubau.

 

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