Der Haushalt aus der Sicht der SPD

Allgemein

 

Der Haushalt aus Sicht der SPD – unsere Anträge

 

Zu allererst: Die SPD Fraktion wünscht Ihnen und Ihren Familien ein gutes neues Jahr!

Auch wenn der Artikel lang ist - nehmen Sie sich Zeit und Muße, ihn zu lesen. Es sind Ihre Steuergelder!

Wir möchten Ihnen unsere Anträge, die für 2019 mehrheitlich angenommen wurden, zu Ihrer Information erläutern.

  1. Neugestaltung des Friedhofs, 20T€ Planungskosten, jeweils 50T€ 2019/2020 für Pflanzungen
    Der Zustand des Friedhofs ist mehr als desolat. Die Überplanung kann extern durch ein Fachbüro in der ersten Jahreshälfte erfolgen. Unterschiedliche Bestattungsformen wie z. Bsp. Friedwald, Urnenwände, Grabstätten für Bürger anderer Konfessionen und anonyme Bestattungen sollen den Wunsch unserer Gesellschaft nach alternativen Grabstätten Rechnung tragen. Ist die Planung abgeschlossen, können erste Pflanzungen im Herbst beginnen und im Jahr 2020 komplettiert werden.
  2. Barrierefreier Zugang zur Bühne des Bürgerhauses, 20T€
    Behinderte Menschen haben keine Möglichkeit, alleine und ohne Hilfe auf die Bühne des Bürgerhauses zu gelangen. Um eine angemessene Teilhabe und Mitwirkung bei Veranstaltungen zu gewährleisten, soll durch eine Hebevorrichtung (eventuell an der Außentreppe des Bürgerhauses) der Bühnenzugang gewährleistet werden.
  3. Pflanzungen Jubiläumshain, 15T€ und Feldholzinseln 10T€
    Die Schaffung des Jubiläumshains ebenso wie die Bepflanzung entlang des Mörfelder Weges wurde von der Gemeindevertretung im Jahr 2016 beschlossen. Die Umsetzung dieser Beschlüsse im Jahr 2019 sollte selbstverständlich sein. Ebenso liegen uns die Feldholzinseln am Herzen, die Kleintieren Schutz- und Rückzugsmöglichkeiten bieten. Wir möchten mit dem Antrag dem Wunsch des Leitbildprozesses nach Naturnähe nachkommen.
  4. Brühlstraße, zweckgebunden 260T€ aus dem Haushaltsposten „Herstellung von Wegen“ mit 480T€
    Seit 2015 ist die Sanierung Brühlstraße im Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss. Es sollen beiderseits Bankette und entlang der Südseite bis zum Kirchweg ein Bürgersteig geplant und die dazu nötigen Grundstücke erworben werden, um den Fußgängern einen sicheren Straßenraum zu ermöglichen.
  5. Neugestaltung Hessenplatz, 15T€
    Der Hessenplatz ist für unsere Fraktion eine Herzensangelegenheit. Bereits vor der Idee eines Leitbildes haben wir uns diesem Thema mit Leidenschaft gewidmet.
    Uns hat sehr gefreut, dass im Zuge dieses Leitbildprozesses ein starkes Interesse an der Aufwertung des Hessenplatzes als “grüne Insel” in der Ortsmitte besteht. Um nun zu einer endgültigen Entscheidung zu kommen, die auch weiteren Gedanken an den Verkauf oder einer gewerblichen Bebauung des Hessenplatzes ein Ende bereitet, soll eine Planung in Auftrag geben werden, dass der Hessenplatz tatsächlich ein Treffpunkt für die Einwohnerschaft und ein würdiger Mittelpunkt der Gemeinde wird.
  6. Magnettafel im Cafe des neuen Seniorenzentrums, 2T€
    Die Magnettafel im Cafe des Marie-Juchacz-Haus soll als Schnittstelle zwischen den Erzhäusern und den Senioren fungieren. Hier soll die Möglichkeit durch Annoncen geboten werden, mit und für Senioren in allen Dingen des täglichen Lebens ehrenamtlich tätig werden zu können. Die Leiterin des Hauses hat dieses Vorhaben ausdrücklich begrüßt und die Strukturierung und Pflege der Annoncen angeboten. Wir sind sehr glücklich, dass unser Antrag trotz zunächst ablehnender Haltung dennoch im Haushalt Berücksichtigung fand.
  7. Grundstückserwerb östlich der BAB5, 100T€
    Es wird eine neue Bahntrasse (Rhein-Neckar-Bahn) östlich und parallel zur Autobahn A5 verlaufend, gebaut werden. Arbeitsgemeinschaften für die Anliegerkommunen und ihrer Interessen bestehen bereits. Für Erzhausen wird der Bau ein neues Lärmszenario darstellen. Wie auch schon im letzten Jahr, war es uns wichtig, dass Erzhausen Grundstücke entlang der zukünftigen Trasse erwirbt, um eine starke Position in den Verhandlungen mit der Bahn AG zu haben. Letztes Jahr wurde kein Cent der im Haushalt 2018 eingestellten 100T€ ausgegeben. Wir hoffen für dieses Jahr auf mehr Aktivität und haben abermals 100T€ zum Grundstückskauf beantragt.
  8. Schaffung von 2 Erzieherstellen, 100T€
    Der manchmal kurzfristige hohe Krankenstand bei den Erziehern (gerade in der Hochphase der Erkältungswelle) hatte bereits in der Vergangenheit oftmals zur Folge, dass Eltern ihre Kinder frühzeitig aus dem Kindergarten abholen mussten. Deshalb beantragten wir auf Grund einer Berechnung durch die Verwaltung 2 neue Erzieherstellen ab 2019.
    Leider erlaubten die finanziellen Mittel keine 2 neuen Erzieherstellen, sondern lediglich eine Stelle ab dem 2. Quartal 2019 (38T€).
    Wir bedauern dies für die Eltern außerordentlich.
     
    Mit unseren Anträgen haben wir sinnvolle Vorhaben angestoßen, die so keine andere Fraktion gesehen hat. Wir haben uns nicht auf das Leitbild beschränkt, sondern die Infrastruktur (Friedhof, Hessenplatz, Brühlstraße) und die langfristige Ausrichtung Erzhausens (Grundstück an der zukünftigen Bahntrasse und Erzieher) im Blick behalten. Zu eitel mit der Bewertung? Nein, denn Sie als Wähler müssen spätestens in gut 2 Jahren zur nächsten Kommunalwahl entscheiden, wie sich Erzhausen entwickeln soll. Das können Sie nur, wenn Sie die Fakten und unsere Prioritäten kennen.
     
    Diskutieren Sie mit uns! Gerne persönlich oder per Mail unter info@spd-erzhausen.de
     

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