Nachrichten zum Thema Ortsverein

19.12.2016 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Erzhausen AG 60 plus informiert

(AR) Zu einem Jahresrückblick 2016 und –ausblick 2017 hatte der Vorstand im gemütlichen vorweihnachtlichen Rahmen am Dienstag den 13. Dezember im Sportheim eingeladen. 40 Erzhäuser Bürgerinnen und Bürger ließen das Jahr Revue passieren.

Erfreulich ist, dass über 300 Teilnehmer zu den Veranstaltungen im Jahr 2016 begrüßt werden konnten, was beweist dass das angebotene Programm attraktiv ist und gut angenommen wird.

Highlights in 2016 waren u.a. Besichtigungen bei Merck in Darmstadt, Opel AG Rüsselsheim, ZDF Mainz, GSI Wixhausen, Darmstädter Brauerei, Altstadt Frankfurt, IG Farben Haus Frankfurt, Hassia-Quelle Bad-Vilbel, Hessischer Landtag Wiesbaden sowie Hess. Rundfunk Frankfurt und diverse Fahrradtouren.

Auch in 2017 wird es ein spannendes Programm geben. Folgende Termine können Sie vormerken:

Dienstag, 10.Januar: DAW (Caparol) in Ober-Ramstadt

Sonntag, 15. Januar: Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins im Bürgerhaus Erzhausen

Dienstag, 24. Und 31. Januar: Krimiabend im Bücherbahnhof mit Krimiautor Michael Kibler

Dienstag, 21. März: Druckzentrum der Frankfurter Societätsdruckerei in Mörfelden

Samstag, 24. Juni: Fezso-Fest am Hessenplatz


Freitag 14.Juli: Besuch des Musicals „Der Medicus“ in Fulda

Genaues Programm und Uhrzeiten zu den Veranstaltungen und Führungen wird rechtzeitig per Mail den Teilnehmern bekannt gegeben.

Bei Touren mit begrenzter Teilnehmerzahl erfolgt Berücksichtigung in Reihenfolge der eingehenden Anmeldungen. Info und Anmeldung bei A. Reichel (06150 / 83658) Mail: info @spd-erzhausen.de. Weitere Infos zu Radtouren und Besichtigungen werden frühzeitig im Erzhäuser Anzeiger und auf dieser Homepage www.spd-erzhausen und bei Facebook veröffentlicht.

Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wie auch allen Erzhäuser Bürgerinnen und Bürgern wünscht der Vorstand der SPD-Erzhausen AG 60 plus Frohe Weihnachten und ein Gesundes Neues Jahr 2017.

SPD-Ortsverein Erzhausen AG 60 plus

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19.12.2016 in Ortsverein

Nur SPD-Fraktion legt Anträge zum Haushalt 2017 vor!

In der Sitzung im des Haupt- und Finanzausschusses am letzten Donnerstag lagen zum Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2017 lediglich Anträge der SPD - Fraktion vor. Die anderen Fraktionen begnügten sich mit Anfragen an die Verwaltung.

Folgende SPD - Anträge wurden angenommen und werden in den Haushaltsplan 2017 eingearbeitet:

1. Errichtung von Bürgersteigen von Ortsausgang Brühlstraße bis zum Kirchweg inkl. 
Kirchweg und Ortsausgang Hauptstraße bis Recyclinghof (Hauptstraße 99). Die neuen Bürgersteige sollen zur öffentlichen Sicherheit mit LED-Gehwegbeleuchtung ausgestattet werden. Zur Durchführung der Baumaßnahme werden 150.000 € bereitgestellt. 

2. Um ein größeres Angebot an PKW - Abstellplätzen im südlichen Bahnhofsbereich (Vordere Industriestraße) im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs anbieten zu können wurden 250.000 € eingeplant. 

3. Bereits im Sommer 2016 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag zur Errichtung eines W- LAN Netzes in Erzhausen in die Gemeindevertretung eingebracht, was zum Teil auch in Kürze umgesetzt wird. Weitere Hotspots sollen folgen. Zum Beispiel Hessenplatz, Sportgelände und Heegberghalle. Um dies 2017 zu verwirklichen werden 7.500 € zur Verfügung gestellt. 

4. Mit dem Ziel, mehr Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen wird es notwendig, eine öffentliche Ladestation in Erzhausen zu errichten und anzubieten. Hierzu werden 12.000 € eingestellt. 


Die aufgeführten Maßnahmen werden teilweise durch Zuschüsse von Bund, Land Hessen und Landkreis Darmstadt-Dieburg finanziell unterstützt.

Unverständlicherweise wurden nachstehende SPD - Anträge abgelehnt und damit nicht in den Haushalt 2017 aufgenommen:

1. In Erzhausen und um den Ort herum sind Parkbänke Mangelware. Nicht nur 
gehbehinderte und ältere Menschen vermissen solche Gelegenheiten. Die SPD- Fraktion stellte deshalb den Antrag, vorsorglich 15.000 € in den Haushalt einzustellen für den Fall, dass durch noch zu suchende Sponsoren nicht genügend Mittel hereinkommen. 

2. Jedes Jahr kommen – erfreulicherweise – ca. 70 Neubürgerinnen und Neubürger durch Geburt hinzu. Dies bedeutet für die meisten Familien trotz Kindergeld nicht unerhebliche Mehraufwendungen. Die SPD-Fraktion stellte daher den Antrag, für die betroffenen Familien für die ersten beiden Jahren einen Zuschuss für die höheren Müllgebühren (Windeln) im Umfang von 15.000 € einzuplanen. Auch ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sollten dabei mitbedacht werden. 


Laut Vorlage der Finanzverwaltung ist in der Gemeindekasse zum 31.12.2015 – nicht zuletzt aufgrund des vorsorglichen Finanzgebarens des ehemaligen Bürgermeisters - ein Finanzmittelbestand von 2.853.884.46 € vorhanden. Vor dem Hintergrund der für die beiden Anträge vorgesehenen Mittel über jeweils 15.000 € ist die Ablehnung der SPD- Anträge auch aus finanzieller Sicht nicht mehr nachvollziehbar.

Um mehr über die Arbeit des SPD-Ortsvereins Erzhausen, der SPD - Fraktion im Gemeindeparlament und AG 60 plus erfahren, sprechen Sie uns einfach an.

Die SPD-Fraktion im Gemeindeparlament Erzhausen

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17.12.2016 in Ortsverein

Hintergrundinformation zur Ablehnung des Seniorenbeirates in Erzhausen

Zuallererst bedankt sich der SPD-Ortsverein bei dem VdK für die Darstellung seiner Sicht zum Thema „Ablehnung eines Seniorenbeirates“. Auch die ausführliche Aufgabenbeschreibung war sehr anschaulich und fundiert.

Wären alle Gemeindevertreter so gut Informiert gewesen wie der Autor des VdK Artikels oder hätten zumindest die Bereitschaft gezeigt, über unsere mündlichen Erläuterungen hinaus darüber mehr erfahren zu wollen, wäre das Abstimmungsverhalten eventuell ein anderes gewesen.

Auch wir fanden die Notwendigkeit eines ehrenamtlichen Seniorenbeirats hier in Erzhausen dringlich und haben deshalb diesen Antrag gestellt, mit dem wir u.a. einen Punkt unseres Wahlprogramms umsetzen wollen.

Das Abstimmungsverhalten der Gemeindevertretung war wie folgt:

9 Ja Stimmen (8 SPD, 1 Bündnis 90/ DIE GRÜNEN), 13 Gegenstimmen (8 GfE, 2 CDU, 2 Bündnis 90/ DIE GRÜNEN), 1 Stimmenthaltung (CDU).

Lieber VdK, nicht die gesamte Gemeindevertretung war dagegen - nur die Mehrheit!

Vorweg ein paar Zahlen: In Erzhausen mit seinen knapp 8.000 Einwohnern leben ca. 2000 Personen im Alter von über 60 Jahren.

Eine nicht gerade kleine Gruppe von Bürgern, die zwar durch die Kommunalwahl eine politische Vertretung wählen, jedoch keinen ausschließlichen Fürsprecher für ihre spezifischen Belange haben.

Unser gestellter Antrag wurde über die Gemeindevertretung in den Sport-, Kultur-, Sozialausschuss Ausschuss verwiesen.

Bereits in der Ausschusssitzung am 10. Oktober wurden nicht die eigentlichen Aufgaben eines Seniorenbeirates diskutiert, sondern mehr oder weniger laienhafte Aussagen getätigt, die darin mündeten, dass die Gemeindevertreter im Schnitt älter als 55 Jahre seien und deshalb um die Bedürfnisse älterer Menschen wüssten und in ihrem Abstimmungsverhalten berücksichtigten (GfE). Spezielle Interessen wie z. Bsp. Barrierefreiheit würden schon jetzt durch sachkundige ältere Bürger vertreten. Mit der Senioren Union, WIR, AWO und SPD AG 60 plus würden auch ausreichend kulturelle Angebote für diese Zielgruppe angeboten. Eine übergeordnete Stelle, die alle Belange bündele, sei nicht notwendig und außerdem vorhanden.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass mit einer Mitarbeiterin in der Verwaltung auch ältere Menschen unserer Gemeinde eine Anlaufstelle hätten. Er sei dagegen.

Ein kleiner Teil der Aufgabenbeschreibung der Mitarbeiterin liest sich wie folgt:

Beratung/Ansprechpartnerin im Bereich Soziales, Kinder, Kindergartenbedarfsplanung; Beantragung von Zuschüssen, Haushaltsplanung und Budgetverwaltung KITAS, Zentrale Anmeldung und Vergabe der kommunalen Kitaplätze, Konzeptionelle Weiterentwicklung, Beratung und Begleitung der KITA Leitungen, Vernetzung der kommunalen und privaten Angebote im Bereich Kinderbetreuung, Entwicklung der Lessingschule zur Ganztagsschule, Anlaufstelle für Eltern und Familien (Beschwerdemanagement), Schnittstelle für den Bereich Migration/Flüchtlinge, Kooperation mit dem Landkreis, den Vermietern, Betreibern der verschiedenen Liegenschaften in Abstimmung mit den eingestellten Sozialarbeitern, Schnittstelle zwischen Sozialarbeitern und ehrenamtlichem Helferkreis, Koordination der sozialen Betreuung der Flüchtlinge, Vernetzung Schule, Kitas und Flüchtlingsfamilien

und…

Ansprechpartnerin für Belange der Seniorinnen und Senioren, Initiierung und Begleitung von Projekten (z.B. Barrierefreiheit).

Lieber Leser, Sie finden die Aufgabenbeschreibung sehr umfangreich?

Wir auch, aber leider fanden unsere Argumente für die Notwendigkeit einer/s ehrenamtlichen Seniorenbeauftrage/n insbesondere auch vor diesem Hintergrund der Aufgabenfülle im Ausschuss nicht die notwendige Mehrheit.

In der Gemeindevertretersitzung am 07. November appelliert Axel Mönch, unseren Antrag nochmals in den Ausschuss zurück zu verweisen, um z. Bsp. den Seniorenbeirat der Stadt Weiterstadt einzuladen, und so aus erster Hand Einblick in seine Aufgaben zu erhalten. Die Möglichkeit der Ablehnung wäre auch nach dieser Schleife gegeben, außerdem gäbe es keinen zeitkritischen Aspekt.

Auch dieser Vorschlag fand keine Mehrheit.

Und obwohl Bündnis 90/DIE GRÜNEN ebenfalls zur Kommunalwahl mit der Forderung angetreten waren, einen Seniorenbeirat einrichten zu wollen, hat selbst die Mehrheit der Fraktion B90/Die Grünen sich an das eigene Wahlversprechen nicht halten wollen.

Die Chance auf einen Seniorenbeirat ist nun ein Jahr vertan und wird nächstes Jahr von uns wieder neu verfolgt.

Wir laden alle Senioren im nächsten Jahr recht herzlich zu den entsprechenden Sitzungen ab Oktober 2017 ein und wünschen uns, dass die Befürworter eines Seniorenbeirates sich rechtzeitig vor einer Abstimmung auch öffentlich für die Bildung eines Seniorenbeirates einsetzen.

Ihr SPD-Ortsverein Erzhausen

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