Nachrichten zum Thema Ortsverein

20.02.2018 in Ortsverein

Die SPD informiert zur Bürgermeister Information letzte Woche, 15.02.2018

Liebe Erzhäuserinnen, liebe Erzhäuser,

leider war die Information des Bürgermeisters vom 15.02.2018 in seiner Kolumne bzgl. der Schaffung von Baurecht in den Leimenäckern unvollständig.

Wir möchten diese gerne ergänzen, damit der Leser über alle Details im Bilde ist.

1. Axel Mönch brachte für die SPD-Fraktion an, dass es unserer Meinung nach nicht möglich sei, eine Satzung mit ausstehenden Fragen und ohne inhaltliche Beratung zu verabschieden. Die Verweildauer eines Projektes von der Idee bis zur Umsetzung (hier 2 Jahre) sagt leider nichts über die noch offenen Klärungspunkte. Deshalb war die SPD-Fraktion für die Verweisung in den Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss und gegen den sofortigen Beschluss.
    
2. Roland Blüm (GfE) bescheinigte dem Bürgermeister, seine Hausaufgaben NICHT gemacht zu haben. Auch bei ihm stände noch eine Frage aus.
   Eine Antwort sei noch nicht erfolgt, deshalb könne die GfE nicht dem Antrag zustimmen.
    
3. Warum die CDU nicht zustimmte, können wir nur erahnen – nach irritiertem Blick von Bürgermeister zur GfE Fraktion entschieden sie sich wahrscheinlich einfach, gerne der Mehrheit angehören zu wollen.
    
4. Die Entscheidung über die Art und Gestaltung des Jubiläumshains obliegt alleine den gemeindlichen Organen. Eine Vorabentscheidung der Bepflanzung durch die Verwaltung ist nicht zulässig.
    
5. Wir vertrauen sehr wohl der Kompetenz einzelner Mitarbeitern der Verwaltung, nicht aber der des BM.
   
   Die Funktion der Gemeindevertreter wird in §50 Abs. 2 der HGO geregelt.
   „Die Gemeindevertretung überwacht die gesamte Verwaltung der Gemeinde, mit Ausnahme der Erfüllung der Auftragsangelegenheiten im Sinne des §4 Abs.2, und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen.“
   Klingt unsympathisch, ist aber sinnvoll, damit es gerade nicht zu blindem Vertrauen kommt. Und solange Fragen offen sind, kann ein Beschluss alleine durch Vertrauensanspruch NICHT erzwungen werden.
    
6. Herr Mönch ist durchaus bereit für vieles die Verantwortung zu übernehmen, aber er ist ihm (leider) nicht möglich die Entscheidungsfreiheit der übrigen Gemeindevertreter an sich zu reißen. Zur Information: Er hat sich bei der Abstimmung enthalten – als einziger!

Wir bitten in Zukunft um eine komplette Darstellung der Bürgermeisterinformation, auch bei komplizierten Sachverhalten. Sonst könnte der Bürger annehmen, dass die offizielle Kolumne eher für persönliche Abrechnungen genutzt wird.

Ihre SPD-Fraktion

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28.01.2018 in Ortsverein

Neujahrsempfang 2018 des SPD Ortsvereins Erzhausen

Am 21. Januar 2018 hatte die SPD Erhausen alle Bürger und Vertreter der Vereine und politischen Gruppierungen zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Ab 10.30 Uhr füllte sich der "Kleine Saal" des Bürgerhauses bis auf den letzten Sitzplatz und die Veranstaltung konnte beginnen.

Nach einer Begrüßung der Gäste durch den Vorsitzenden der Erzhäuser SPD, Dietrich Schmid, begrüßten Torsten Schäfer-Gümbel (Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Hessen), sowie unsere Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann, per Videobotschaft die interessierten Zuhörer. Beide hatten eigentlich zugesagt am diesjährigen Neujahrsempfang teilzunehmen, waren jedoch durch den außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bonn verhindert.

Anschließend sprach der Fraktionsvorsitzende der SPD Erzhausen, Axel Mönch, über das vergangene Jahr in der Gemeindevertretung in Erzhausen. Er machte explizit noch einmal deutlich wie sehr die tatsächliche Abarbeitung geplanter und in den Haushalt 2017 eingestellter Projekte, durch die Gemeindeverwaltung hinterherhinkt. Fast alle großen Projekte, für die die Gemeindevertretung 2017 Gelder eingestellt hatte, wurden unbearbeitet oder unvollkommen in den Haushalt 2018 verschoben. Der Überschuss den der Haushalt aufweist, ist in erster Linie dieser Tatsache geschuldet.

Er dankte noch einmal allen Erzhäuser Bürgern, die so klaglos die notwendige Erhöhung der Grundsteuer B mitgetragen haben, ohne die unser Haushalt, was die Verschuldung angeht, landesweit nicht so gut dastehen würde. Die gute Haushaltssituation ist nicht dem sparsamen Wirtschaften des Gemeindevorstands oder der Gemeindevertretung, sondern allein den finanziellen Mehrbelastungen der Erzhäuser Bürger zu verdanken.

Gegen 11.30 Uhr wurde dann das Buffet eröffnet und alle Gäste nutzten die Möglichkeit sich mit Fingerfood und kalten Getränken zu stärken. Es entwickelten sich viele interessante Gespräche, bei denen ein reger Meinungsaustausch stattfand.

Die Ehrung verdienter und langjähriger Mitglieder der SPD Erzhausen konnte in diesem Rahmen ebenfalls erfolgen. Für 60 Jahre Mitgliedschaft wurde Albert Breidert geehrt, für 50 Jahre Dietrich Blessing und für 25 Jahre Karl-Heinz Thomas. Alles sehr verdiente Mitglieder, ohne die ein gut funktionierender Ortsverein nicht vorstellbar wäre.

Im Anschluss stellte JUSO-AG Erzhausen, die Ziele und Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit vor. Die AG 60 plus, vertreten durch Horst Müller und Alois Reichel, berichtete über die Veranstaltungen im Jahr 2017 und informierte über bereits geplante Veranstaltungen für das Jahr 2018. Im letzten Jahr nahmen fast 400 Bürger an den zahlreichen Ausflügen und Veranstaltungen teil, Tendenz steigend.

Mit Odenwälder Liedern rundete darauf folgend der Odenwälder Sänger und Gitarrist "Der Guggugg" das unterhaltsame Programm ab.

Ich möchte mich hiermit bei allen Gästen für deren Besuch und den vielen fleißigen Helfern für die gelungene Veranstaltung bedanken.

Dietrich Schmid SPD-Erzhausen

 

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22.01.2018 in Ortsverein

Videobotschaft Thorsten Schäfer-Gümbel anlässlich des Neujahrsempfangs

Videobotschaft Thorsten Schäfer-Gümbel anlässlich des Neujahrsempfangs
des SPD Ortsvereins Erzhausen, am 21. Januar 2018

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