Was lange währt – wird endlich gut! Teil 3

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Was lange währt – wird endlich gut! Teil 3

Ein „Scheintoter“, ein „Wadenbeißer“ und eine „Kuh ist vom Eis“ – Informationen aus der Gemeindevertretung (GemVertr) vom 18.11.2019

Sie fragen sich sicher, was die Aufzählung mit der Gemeindevertretung zu tun hat – es geht um 2 Anträge der SPD-Fraktion und eine Hilfestellung – eine kurze Inforeihe in 3 Teilabschnitten

Teil 3, eine „Kuh ist vom Eis“

Das Neubaugebiet Vier Morgen ist in aller Munde – hier bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, halten wir für eine notwendige und sinnvolle Aufgabe unserer Kommune, weshalb sich die SPD-Fraktion hier mehrheitlich dafür ausspricht.

Der zum Zweck der Baulandentwicklung gemachte Vertrag zwischen der Hessischen Liegenschaftsgesellschaft (HLG) und der Gemeinde Erzhausen wurde als Ergänzung zum Baugebiet Leimenäcker/Bensensee aufgesetzt.

Sie fragen sich „Ja und?!“

Nachdem nun mehrere Entscheidungen dies bezüglich zu treffen waren, haben wir uns nochmal mit der vertraglichen Ausarbeitung beschäftigt und unsere Bedenken im Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss angesprochen. Wir sahen rechtliche Bedenken, den Vertrag wie im Jahr 2017 durch Ex-Bürgermeister Seibold und den 1. Beigeordneten Hoffsümmer unterschrieben, so weiter laufen zu lassen. Der parteiübergreifende (!) Konsens war, den Vertrag zu ergänzen und wasserdicht zu machen, um nicht unnötige Kosten und Zeitverzögerung durch formale Klagen zu riskieren.

Hier hat durch die Expertise unseres Fraktionsmitgliedes Axel Mönch die Gemeinde eine Vertragsergänzung erhalten, die die „Kuh vom Eis“ holt und sowohl Gemeindevertreter wie auch die Gemeinde auf rechtssicherem Boden entscheiden lässt.

Ein Beschluss der einstimmig in der Gemeindevertretung verabschiedet wurde.

In den letzten 3 Wochen, 3 gelungene Beispiele für die Arbeit der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung.

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