Was lange währt – wird endlich gut!

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Was lange währt – wird endlich gut!

Ein „Scheintoter“, ein „Wadenbeißer“ und eine „Kuh ist vom Eis“ – Informationen aus der letzten Gemeindevertretung (GemVertr) vom 18.11.2019

Sie fragen sich sicher, was die Aufzählung mit der Gemeindevertretung zu tun hat – es geht um 2 Anträge der SPD-Fraktion und eine Hilfestellung

Ein „Scheintoter“, Antrag vom April 2018

Stellen Sie sich vor… unser Antrag für die Öffnung der externen Nutzung des Bücherbahnhofes (Titel:  Nutzungs- und Gebührenordnung für den Bücherbahnhof) wurde unglaubliche 10x in Gemeindevertretung und Ausschüssen in die Hand genommen und darf sich nun endlich im Probebetrieb bewähren! Kaum zu glauben, aber Totgesagte leben länger!

Der Gemeindebeschluss umfasst 4 Probeveranstaltungen in den Räumlichkeiten des Bücherbahnhofs, die vom Gemeindevorstand (GemVor) zu genehmigen sind. Es soll sich ausschließlich um kulturelle Veranstaltungen handeln und schließt private Feiern aus.

Wir wollten mit unserem Antrag weiteren Veranstaltern (unabhängig von Kunst und Kultur, KuK) die Chance ermöglichen, 4 Events in 2020 auszurichten. In Erzhausen haben wir keinen Veranstaltungsraum für ca. 100 Personen, der sowohl mit wie auch ohne Bestuhlung für die Abendstunden zur Verfügung steht – mit dem Bücherbahnhof schließt sich eine räumliche Lücke und Erzhausen hat die Chance weiterer kultureller Angebote.

Wir finden: Eine super Sache für die kulturelle Vielfalt und wir sind der Überzeugung, dass nach der Probephase am Ende des nächsten Jahres ein Nutzungskonzept für den Bücherbahnhof entstehen wird, dass diese Lokalität für Erzhausen (unabhängig von der Bücherei) noch wertvoller macht als bisher!

Ein recht herzliches Dankeschön an Bürgermeisterin Lange, die das Angebot unterbreitete, die Bücherei für kulturelle Zwecke parallel zu den KuK (Kunst und Kultur) Veranstaltungen zu öffnen.
 

Ein „Wadenbeißer“

Bereits in unserem Wahlprogramm 2016 hatten wir die Erstellung eines Bürgersteiges an der südlichen Brühlstraße als sinnvoll für Erzhausen benannt. Schnell wurden Gelder im Haushalt bereitgestellt und trotz einer nicht beantworteten Anfrage an den damaligen Bürgermeister Seibold  sind wir dran geblieben.

Was sich als zeitintensiv heraus stellte, war die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern südlich der Brühlstraße, die dann im Sommer diesen Jahres freundlicherweise einen Teil ihres Grundes für die Erstellung des Fußgängerweges verkauft haben.

Die GemVertr hat nach ausgiebiger Diskussion die Planung und Ausführung in Auftrag gegeben.

Was soll konkret gemacht werden?

Es soll ein Bürgersteig in Verlängerung an den vorhandenen Fußweg entlang der südlichen Brühlstraße gebaut, Beleuchtung installiert und die Fahrbahndecke erneuert werden.

Dran bleiben lohnt sich! Fußgänger jeden Alters, aber vor allem Schulkinder können nun sicher ihrer Wege gehen.

Besonders zu erwähnen ist, dass diese Maßnahme zum größten Teil durch die umzuwidmenden Fördermittel aus der Sanierung der KiTa Hainpfad finanziert wird.

Die „Kuh ist vom Eis“

Das Neubaugebiet Vier Morgen ist in aller Munde – hier bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, halten wir für eine notwendige und sinnvolle Aufgabe unserer Kommune, weshalb sich die SPD-Fraktion hier mehrheitlich dafür ausspricht.

Der zum Zweck der Baulandentwicklung gemachte Vertrag zwischen der Hessischen Liegenschaftsgesellschaft (HLG) und der Gemeinde Erzhausen wurde als Ergänzung zum Baugebiet Leimenäcker/Bensensee aufgesetzt.

Sie fragen sich „Ja und?!“

Nachdem nun mehrere Entscheidungen dies bezüglich zu treffen waren, haben wir uns nochmal mit der vertraglichen Ausarbeitung beschäftigt und im Ausschuss angesprochen. Wir sahen rechtliche Bedenken, den Vertrag wie im Jahr 2017 durch Ex-Bürgermeister Seibold und den 1. Beigeordneten Hoffsümmer unterschrieben, so weiter laufen zu lassen. Der parteiübergreifende Konsens war, den Vertrag zu ergänzen und wasserdicht zu machen, um nicht unnötige Kosten und Zeitverzögerung durch formale Klagen zu riskieren.

Hier hat durch die Expertise unseres Fraktionsmitgliedes Axel Mönch die Gemeinde eine Vertragsergänzung erhalten, die die „Kuh vom Eis“ holt und sowohl Gemeindevertreter wie auch die Gemeinde auf rechtssicherem Boden entscheiden lässt.

Ein Beschluss der einstimmig in der Gemeindevertretung verabschiedet wurde.

3 Beispiele für die Arbeit der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung.

Haben Sie Fragen oder Anregungen? Sprechen Sie mit uns!

Ihre SPD Fraktion – Mit Kompetenz Zukunft gestalten!

 
 

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