Die Mär vom Fraktionszwang
In der letzten Ausgabe des Erzhäuser Anzeigers, war in einem Beitrag der GFE unter Anderem zu lesen, dass diese im Gegensatz zu den anderen im Gemeindeparlament Erzhausens vertretenen Parteien, über keinen Fraktionszwang verfügt und keinem Parteiprogramm folgt. Ich möchte hiermit für die SPD-Fraktion feststellen, dass ein Fraktionszwang, also, dass alle Mitglieder der Fraktion einer vorgegebenen Abstimmungsweise folgen müssen, nicht existent ist. Unsere Fraktion bespricht sich eine Woche vor der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung. Dort kann jedes Fraktionsmitglied frei seine Meinung äußern und sein Abstimmungsverhalten darlegen. Da nie ein Mitglied der GFE unseren Fraktionssitzungen beigewohnt hat, halte ich diese Behauptung für unverschämt und inkompetent. Auch in Zeiten von" Fake News", halte ich diese öffentlich geäußerte Darstellung für nicht akzeptabel und ehrenrührig. Die SPD hat eine über 150 Jahre währende demokratische Tradition, die wir auch nach wie vor hoch halten. Des Weiteren heißt es in diesem Artikel, dass die GFE keinem Parteiprogramm und politischen Dogma folgen würde. Dies macht die SPD-Erzhausen ebenfalls nicht. Im Gegensatz zur GFE erarbeiten wir uns aber, auch mit parteilosen Mitbürgern, ein Kommunalwahlprogramm. Dies wird vor der Wahl in allen Erzhäuser Haushalten verteilt, um dem Bürger darzulegen für welche kommunalpolitischen Ziele die Erzhäuser SPD steht. Wir haben in der jetzt noch andauernden Legislaturperiode die Ziele unseres Kommunalwahlprogramms als Anträge in die Gemeindevertretung eingebracht, und zum großen Teil auch mit wechselnden Mehrheiten umsetzen können. Die Erarbeitung eines Wahlprogramms erfolgt in vielen ehrenamtlich geleisteten Stunden, die Druckkosten übernimmt die örtliche SPD, die finanziell auch nicht auf Rosen gebettet ist. Ziel dieser Arbeit und der entstehenden Kosten ist es, dem Wähler fair und nachvollziehbar darzustellen, was er wählt. wenn er für die SPD in Erzhausen stimmt. Ob der Weg den die GFE vorgeschlagen und eingeschlagen hat, anstatt selbst eigene Ideen zu entwickeln, ein Leitbild für weit über 50.000€ ( die Kosten für die Verwaltungsarbeit waren sicherlich auch nicht unerheblich, und wurden trotz einer Anfrage der SPD-Fraktion, nie beziffert) zu veranlassen, möchte ich hier dahin gestellt lassen. Wenn man den daraus folgenden Anträgen in der Gemeindevertretung auch für den zukünftigen Haushalt folgt, fragt man sich, ob soviel Geld für ein im Endeffekt " Unser Dorf soll schöner werden" Programm, vor dem Steuerzahler vertretbar ist.
Dietrich Schmid Fraktionsvorsitzender SPD-Erzhausen
