So sehr kann (will) man sich irren!
Auch wenn die Grünen gerne wie Dagobert Duck auf einem prall gefüllten Geldsack sitzen würden - sie tun es nicht. Aber einige von ihnen pflegen einen prall gefüllten Sack von Vorurteilen und Bosheiten :
Von einem redlichen Artikelschreiber kann – und muss – man erwarten, dass er hinterfragt, bevor er mit einer Darstellung an die Öffentlichkeit geht. Ein kurzer Anruf beim EA hätte genügt und der (oder die) Verfasser(in) des Artikels „Dagobert Duck in Erzhausen“ hätte zur Kenntnis nehmen müssen, dass ich meinen Beitrag „Aus der Gemeindevertretung“ wie in der Vergangenheit sehr wohl mit „Axel Mönch, Vors. der SPD-Fraktion“ gezeichnet hatte und es der EA – warum auch immer – war, der daraus ein AM gemacht hatte.
Sich erst einmal kundig zu machen, bevor man andere anschwärzt, ist einigen bei den Grünen inzwischen wohl wesensfremd und dies hat Tradition. Ein Beispiel:
Im Dezember 2014 hatte die SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf der Verwaltung u.a. beantragt, die für 2015 geplanten Ausgaben für die Herstellung der Lärmschutzmaßnahme entlang der Industriestraße in Höhe von 600.000,00 € und für den Radwegebau an der K 167 in Höhe von 300.000,00 € zu streichen, weil voraussehbar war, dass beide Maßnahmen im Jahr 2015 nicht durchgeführt werden würden. Was hat die /der Artikelschreiber/in der Grünen (wir gehen davon aus, dass nicht alle Grünen die in ihrem Namen verbreiteten Texte billigen) daraus gemacht: In einem Artikel im EA im Frühjahr 2015 hieß es (natürlich wahrheitswidrig), die SPD habe „schon alle Hoffnungen aufgegeben“; es wurde der Eindruck vermittelt, die SPD wolle beide Maßnahmen gar nicht verwirklichen. Wörtlich ließen die Grünen wissen: “Begründet wurde dies damit, dass sich in dieser Hinsicht sowieso 2015 nichts mehr tun würde – so sehr kann man sich irren.“
Nun: Der von der Verwaltung für 2016 vorgelegte Haushaltsentwurf beweist was jeder Erzhäuser an Ort und Stelle erkennen kann: Weder in der Industriestraße noch entlang der K 167 hat sich irgendetwas getan; die 900.000,00 € sind im Jahr 2015 – wie von der SPD vorausgesagt – nicht ausgegeben worden und sollen nach der von der Verwaltung vorgelegten Planung in voller Höhe in 2016 ausgegeben werden. Was sagt die von den Grünen befragte schwäbische Hausfrau wohl dazu, dass die Grünen bei der Entscheidung über den Haushalt 2015 sich um 900.000,00 € vertan und sich hierfür – die SPD verächtlich machend – noch auf die eigene Schulter geklopft haben? Sie können sicher sein: man wird nicht so ehrlich und aufrichtig sein, dies öffentlich zuzugeben, statt dessen hofft man, es werde sich schon keiner bei der Wahl daran erinnern.
Und auch dies zur Klarstellung (auch wegen des Unfugs, ich würde nicht zwischen Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt unterscheiden): Die SPD-Fraktion hat keineswegs beantragt, für alle Zeiten - also auch über das Jahr 2016 hinaus – keinerlei Erhöhungen bei den Kindergartenbeiträgen vorzunehmen ( obwohl ich persönlich dies durchaus angesichts unserer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung und den Wert von Erziehung und Bildung für Kinder bereits im frühkindlichen Alter für richtig halte); die SPD-Fraktion hat vielmehr beantragt, von einer Erhöhung zum 1.7.2016 abzusehen, um damit ein Signal auch für den Landesgesetzgeber zu setzen (Bildung und Erziehung ist vor allem Landessache und die jetzige Landesregierung wird von CDU und Grünen gebildet; hier sollten die Erzhäuser Grünen doch mal nach dem Finanzierungskonzept nachfragen. Ein Vorschlag von mir: Keine Schadenersatzzahlung an RWE in Höhe von 235 Millionen €).
Signale zu setzen ist auch den Grünen nicht fremd: Wegen der Blaubeerplantage haben sich die Grünen vehement für eine rechtliche Auseinandersetzung vor den Verwaltungsgericht stark gemacht; der Fraktionsvorsitzende der Grünen hat der Verwaltung noch eilfertig „Argumentationshilfen“ geliefert. Dass der Rechtsstreit nicht erfolgreich sein wird, habe ich – neben anderen – vorausgesagt; tatsächlich ist der Rechtsstreit auch erwartungsgemäß verloren gegangen; die Gemeinde wird hierfür Kosten in Höhe von etwa 7.000,00 € zu tragen haben. Oder vereinfacht gesagt (um im Ergebnishaushalt zu bleiben): Die Mehreinnahmen von 7.500,00 € bei der Erhöhung der Kindergartenbeiträgen zum 1.7.2016 reichen gerade einmal aus, die Kosten auszugleichen, die der Gemeinde durch das Führen eines aussichtslosen Rechtsstreits entstanden sind. Und noch deutlicher: Die von den Grünen befürwortete Beitragserhöhung zum 1.7.2016 wäre entbehrlich gewesen, wenn man das Geld nicht für einen Rechtsstreit ausgegeben hätte, mit dem ohnehin nur ein Signal gesetzt werden konnte.
Bei ihrer Selbstüberschätzung vertun sich die Grünen wohl auch absichtsvoll: den Kassenkredit einer Kommune mit einem privaten Überziehungskredit gleichzusetzen offenbart –die Grünen wissen es durchaus besser – dass den Erzhäusern ein X für ein U vorgemacht werden soll; die Gemeinde hat weitaus günstigere Kreditkonditionen als sie je ein Privatmann haben könnte; für einen Kassenkredit in Höhe von 2 Millionen € waren in 2012 gerade einmal 21.000,00 € Zinsen eingeplant (nicht ausgegeben). Und: Die Finanzlage der Gemeinde ist gut, weil die Grundsteuer – auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion – drastisch angehoben wurde; von einer derartigen Anhebung bereits in früheren Jahren war – auch mit Billigung der Grünen (dass man mit der SPD einmal eine Koalition auf eigenen Wunsch gebildet hatte, ist inzwischen völlig verdrängt!) abgesehen worden, weil es sich die Gemeinde damals durchaus leisten konnte.
Schließlich: Allen Wohlmeinenden und Vorurteilsfreien in Erzhausen ein glückliches und gesundes Neues Jahr.
Axel H. Mönch, Vorsitzender der SPD-Fraktion
