Rede zum HH 2020

Guten Abend

"Reich wirst Du nicht durch das, was Du verdienst, sondern durch das, was Du nicht ausgibst.“ Henry Ford

Wir in Erzhausen brauchen nicht reich werden, aber spätestens in der 2. Lesung des Haushalts am Do wurde dann auch den letzten Teilnehmern in der Runde endgültig klar, dass Erzhausen nur dann seine freiwilligen Leistungen weiterhin finanzieren kann, wenn man grundsätzlich spart.

Diese Erkenntnis hatten wir in der SPD Fraktion bereits deutlich früher und das war auch der Grund, warum wir uns weder für einen Antrag im Ergebnis- noch im FinanzHH entschieden haben.

Wenn man bedenkt, dass bei einer Summe an ordentlichen Erträgen von ca. 16 Mio. alleine knapp 30% Personalkosten und nochmal gut 35% Kreis- und Schulumlage fix verplant sind kann man sich schon vorstellen wo die Reise hin geht.

Wir können es kurz machen, am DO wurden die Beratungen im ErgebnisHH mit einem Defizit von ca. 352T€ im ordentlichen Ergebnis begonnen. Nach Abzug des ordentlichen Überschusses mit 326T€ aus 2018 gab Willi Frese die Devise aus: Es wäre sinnvoll 120T€ einzusparen.

Willi Frese – hier an dieser Stelle ein besonderer Dank an dich und Herrn Steinmetz für die Erläuterungen und deine Geduld im Erklären.

Welche Schwerpunkte haben wir nun von SPD Seite im HH gesetzt, auch wenn wir keinen eigenen Antrag gestellt haben?

Zunächst unterstützen wir die Einstellung von 4 Erziehern für 2 neue KiTa Gruppen in den Containern auf dem Gelände Hainpfad und die Anhebung der Betreuungsqualität mit zusätzlichen Stunden. Ein großer Kostenfaktor in 2020 für ein halbes Jahr von ca. 109T€ und ab dem nächsten Jahr komplett von knapp 220T€.

Dennoch - eine gute Investition in die Zukunft.

 

Wir unterstützen den Dienstag als weiteren Öffnungstag der Gemeindebücherei – zwar nur ein kleiner Betrag von 5.700€, aber auch solche kleine Beträge standen am DO zur Debatte.

Wir unterstützen das Kinder- und Jugendparlament in der zweiten Jahreshälfte mit 4 Stunden pro Woche zusätzlich im Bereich der Kinder- und Jugendförderung.

Wir unterstützen den Zuschuss für die Tageseltern und das Schwimmbad Egelsbach – in Summe stolze 120T€.

Der, der ausgibt, sollte auch einsparen. Also mussten wir uns die Frage stellen, bei welchen HHPosten können wir nicht mitgehen, bzw. haben sie erst im nächsten Jahr gesehen?

Wir haben alle konzeptionellen Planungsanträge für dieses Jahr als nicht praktikabel und zeitunkritisch abgelehnt (rund 55T€).

Ebenso Sanierungsanträge, die laut Auskunft der Bürgermeisterin, der Verwaltung weder als sanierungswürdig bekannt waren, noch nötig sind (rund 70T€).

Unter dem Strich konnten zwar nicht mit allen Zusatzposten die kompletten 120T€ eingespart werden, aber ein Betrag von 70T€ sollten für das Jahr hoffentlich reichen.

Nun kommen wir zum FinanzHH.

Obwohl die Lage hier auf dem Papier mit 3,5 Mio. sehr gut aussieht, kann und darf das vorhandene Geld nicht mit vollen Händen ausgegeben werden.

Die Position der SPD-Fraktion hierzu ist sehr klar:

Die anstehenden Großprojekte wie KiTa Neubau, Erweiterung des Rathauses, die Sanierung des Bürgerhauses und das Freizeitgelände stellen einen Kostenfaktor dar, der noch nicht endgültig budgetiert wurde. Unabhängig davon gilt für die Bearbeitung für zukünftige Investitionsprojekt, dass die Verwaltung – nach eigenem Bekunden - auf absehbare Zeit keine Kapazitäten mehr hat.

Wir in der SPD-Fraktion sehen unsere Aufgabe zu allererst darin, den Bürgern Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.

Es kann und darf keine Diskussion um ausreichende Kindergartenplätze oder um ausreichende Räume für die Verwaltung geben.

+ Wir wollen, dass das Bürgerhaus – das der gesamten Gemeinde zur Verfügung steht - zukunftsfähig gemacht wird.

+ Wir wollen die Erweiterung des Rathauses. Die Gemeinde wächst stetig, es wird Zeit, dass auch das Rathaus wächst.

+ Wir wollen, dass die jedes Jahr eingestellten Gelder für die Feldholzinseln und den Jubiläumshain (unser Antrag aus dem Jahr 2015) endgültig mal umgesetzt werden –für unsere Natur, die Tierwelt - in Konsequenz für unser aller Naherholung.

+ Wir wollen, dass das Freizeitgelände mit der neuen KiTa dieses Jahr endgültig überplant und Teile daraus auch schon umgesetzt werden.

Wir haben uns gefragt, in wie weit seriös hier überhaupt noch weitere Gelder für dieses Jahr ausgegeben werden können.

Zwei Beispiele:

+ Abgelehnt haben wir das Projekt E-Ladestation Hessenplatz mit 18.000. Es liegt unserer Ansicht nach nicht in der Kompetenz der Gemeinde - hier sollten private Anbieter die Kosten übernehmen.

+ Abgelehnt haben wir auch einen Betrag von 50.000 für die Erweiterung an Fahrradabstellplätze am Bahnhof. Lassen Sie uns erstmal die Planungen im Ausschuss soweit vorantreiben, dass es auch zur Umsetzung in 2021 kommen kann.

Zusammengefasst:

Wir sollten erstmal beenden, was wir begonnen haben und unsere Pflicht erfüllen, dem Bürger eine funktionierende Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.

Um mit Henry Ford zu sprechen: Wir haben gespart – wir können nichts mehr zusätzlich verdienen, aber wo wir unseren Reichtum sehen – diese Frage müssen wir Gemeindevertreter im Laufe des Jahres beantworten und spätestens der Bürger bei der nächsten Kommunalwahl.

Zum Schluss noch das Thema „Prozess der HHBeratung“ und die Rolle der Verwaltung.

Herr Blüm, Sie als Ausschussvorsitzender der HuFinA sind in der Verantwortung, den Prozess der HHBeratungen zu leiten. Ein zugegebener Maßen undankbarer Job, denn egal wie man die Begehrlichkeiten strukturiert, es gibt immer lange Gesichter. Wir haben dieses Jahr die Beratungen als kooperativ und sachlich empfunden. Danke.

Was wir jedoch von SPD Seite stark bemängeln ist die rücksichtslose Art, die Sitzung bis 1.50h in der Nacht durch zu peitschen. Die Nachfrage, ob nicht ein Folgetermin möglich sei, wurde verneint. In Konsequenz haben wir 7 Stunden – einen ganzen Arbeitstag - zusammen gesessen, weil es keine Alternative gab.

Wir sind alle ehrenamtlich tätig und es ist niemandem zu zumuten, nachts an der Sitzung teilzunehmen und morgen um 5 Uhr wieder aufzustehen. Hier erwarten wir für dieses Jahr eine andere Regelung, ansonsten kann ich bereits jetzt schon ankündigen, wird die SPD um 23 Uhr die Sitzung verlassen und dem HH geschlossen nicht zustimmen.

Dies zum Prozess.

Nun zur Rolle der Verwaltung

Es ist sicher eine Maximalposition zu verlangen, dass die Verwaltung einen ausgeglichenen HH vorlegt. Die Politik hatte im Laufe des Jahres viele Beschlüsse getroffen, die ihr wichtig waren.

Es kann aber nicht sein, dass die Politik sich alleine Gedanken darüber macht, wo Einsparungspotentiale gesehen werden – ohne dass die Verwaltung hierzu substanzielle Beiträge leistet.

Es kann nicht sein, dass die Verwaltung Haushaltsposten 3 Tage vor der 2. HHLesung in die Liste der Begehrlichkeiten einfügt.

Wir waren doch sehr überrascht, dass es keine Informationen z. Bsp. zum Thema Erweiterung Rundwanderweg (12.000€) oder Abtragung des Sandhügels KiTa Kiefernweg (30.000€) gab.

Hier muss sich die Verwaltung fragen lassen, ob solche Themen langfristiger geplant, mit Zahlen unterfüttert und auch transparenter kommuniziert werden können.

Diese doch sehr ungefilterte Einbringung in den HH gepaart mit der mangelnden Bereitschaft eine realistische Einordnung bei der Abarbeitung von Projekten zu treffen ist in unserer Fraktion sehr negativ aufgestoßen.

Wer alle Projekte gleich behandelt, wird am Ende des Tages weder die alten noch die neuen gründlich abgeschlossen haben.

Wer die alleinige Verantwortung in Richtung der Politik abgibt, der ist kein Partner auf Augenhöhe.

Schon in diesem Sinne sollte es der Verwaltung ein Anliegen sein, bei den nächsten HHBeratung stärker Akzente zu setzen und einen deutlichen Hinweis zu geben, was möglich ist.

Wir als SPD Fraktion haben mit dem HHPosten Zuschuss Seniorenzentrum, evangelische Kirche ein formalrechtliches Problem. Deshalb auch der Änderungsantrag.

Der Zuschussbetrag von 270.000€ verbleibt nun im HH.

Aus diesem Grund wird sich die SPD geschlossen enthalten.

Danke

Erklärung: HH bedeutet Haushalt